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Manche in Österreich denken wie ein Roboter, nicht mit herz und hirn

15 Jährige Schülerin aus OÖ wird abgeschoben :

Ich denke dazu muss man nicht viel sagen. Meines Wissens kann das humanitäre Bleiberecht immer vom Innenminister ausgesprochen werden, nicht wie auf der ÖVP Homepage
erwähnt "kann nicht wg. abgelehnten asylverfahren". Es wird auch der Verfassungsgerichthof erwähnt der sich natürlich an die Gesetze gehalten hat ,
jedoch aufgrund der Situation ein Humanitäres Bleiberecht empfohlen hat.Arigona Zogaj ist 15 Jahre alt spricht fliessend Deutsch , geht ins
Polytechnikum in Oberösterreich und hat auch ihre Freunde hier.
Im Kosovo sieht die Lage momentan so aus das dort Bürgerkriegsähnliche
zustände herrschen aufgrund eines Völkerstreites .
Natürlich war es nicht richtig vom Vater das er jetzt vlt. auch Schuld ist an der Misere, die Familie ging arbeiten, vorwerfen kann man ihnen deswegen nicht
das sie den Sozialstaat ausgenutzt hätten.
Was anderes wäre es vielleicht wenn der Kosovo vergleichbar wäre mit Kroatien
oder Bosnien , wo die Wirtschaft floriert oder Sie schon nach 1 Monat abgeschoben worden wären. Bin sogar überzeugt davon das Platter Arigona Zogaj
auch nicht abschieben möchte (von sich aus)aber wenn er es nicht tut, das die ÖVP massiv Wählerstimmen verlieren könnte, da hier auch Parteidruck dahinter
steht.

PS: Natürlich muss man sich an Gesetze halten, aber dies tut Österreich nicht
mit seinem Fremdenrecht. Auf gut Deutsch ein Gesetz muss nicht immer
menschlich korrekt sein ! Oder ist die Todesstrafe auch korrekt ?
ossi1967 - 14. Dez, 18:18

Das ist jetzt inhaltlich alles sehr schwer zu verstehen. Worauf wollen Sie eigentlich hinaus? Weswegen genau soll rechtswidriges Verhalten nachträglich vom Minister belohnt werden? Wo konkret ist die humanitäre Katastrophe in diesem einen Fall? Wie könnte man (selbst wenn man als Minister aus irgendwelchen Gründen wollte) eine solche Entscheidung überhaupt noch rechtfertigen nach der ganzen Show, die die Tante abgezogen hat in den Medien? Das kann doch alles gar nicht mehr gehen.

juergenS - 14. Dez, 22:33

hallo ossi1967 :)

lieber ossi,
natürlich ist es schwierig zu verstehen, das ist es für viele.Du musst es nicht verstehen,weil jeder seine meinung haben sollte ! Zum Ministern :natürlich ist der innenminister jetzt im chaos aber daran ist er selber schuld oder ?

also die katastrophe für das mädchen :
1.) geht in österreich zur schule, kosovo nix arbeit schlechte schulen falls überhaupt ?
2.) Kosovo Bürgerkriegs gefährdet
3.) mädchen in der pupertät sprich entwicklung keine TANTE.
4.) würden sie runterwollen wenn sie das mädchen wären ?
5.) wirtschaftlich gesehen unfug da sie bei uns in die schule geht
6.) was wär so schlimm dran wenn sie bleiben dürfte ?Alle reden ja immer wer integriert ist soll bleiben dürfen.
usw usw
ossi1967 - 16. Dez, 22:05

Schuld an dem ganzen Chaos sind ausschließlich die Eltern. Wären sie nicht illegal eingereist, wäre das alles nicht passiert. Der Minister kann da nichts dafür,

Die Argumente gehen, mit Verlaub, völlig am Thema vorbei. Thema ist: Rechtsstaatliche Spielregeln und Entscheidungen sind zu akzeptieren. Wenn ich falsch parke, kann ich auch nicht mit Selbstmord drohen - das heißt, können tu ich schon, ich bin nur halt kein süßes Mäderl, sondern ein übergewichtiger 40jähriger. Bei jemandem wie mir wird so ein Theater jeden kalt lassen, auch die Kronen Zeitung.

Sie müssen sich die Frage gefallen lassen, warum Sie plötzlich so viel Engagement in diesem Fall zeigen. Es gibt viel, viel Schlimmeres. Aber Fälle wie Bakary J. (die um Größenordnungen grausamer sind) erhalten nicht halb so viel mediale Aufmerksamkeit oder gar Unterstützung. Warum? Weil Bakary J. nicht so süß aussieht, weil er erwachsen ist und, am schlimmsten, weil er nicht weiß ist. Warum also das Engagement bei Arigona? Wie können Sie sich von Äußerlichkeiten und klug eingesetzten Selbstmorddrohungen/Tränen so manipulieren lassen?!

Ich sage: Arigona spielt falsch. Sie hat eine sicherlich unbequeme Zukunft vor sich, aber nichts Dramatisches. Sie fährt einfach in die Heimat zurück, aus der sie vor 5 Jahren gekommen ist und in der sie 10 Jahre ihres Lebens verbracht hat. Deswegen der ganze Aufstand? Das ist doch absurd.

juergenS - 16. Dez, 23:09

es stellt

ich bin der letzte der sich von medien manipuliern lassen würde.
1tens bin ich grundsätzlich für abschiebungen von kindern, lesen sie das UN menschenrecht .....
2tens wieso vergleichen sie ein kind mit einem parksünder ?
3tens rechtstaat gut und ok aber dafür das menschen draufzahlen müssen ?
4tens ja der vater ist schuld aber was kann die tochter dafür ???
arigona spielt falsch interessant, vlt eher die medien und die politiker, sie ist nur das opfer dieser medienkampagne und opfer für parteistimmen geworden.
aber denken sie mal nach wenn es ihre tochter wäre ob sie auch so sprechen und argumentiern würden .

immer regen sich die leute auf gut integrierte können doch eh hier bleiben, sie ist gut integriert und trotzdem soll sie weg wegen dem rechtsstaat ... na toll den rechtstaat den sie sich gern wünschen existiert in wirklichkeit gar nicht , alles nur illusion nicht wahr ??
die todesstrafe ist auch gesetz und trotzdem ist sie moralisch bedenklich.

(text leicht geändert am 17.12 um 21:39)
ossi1967 - 17. Dez, 19:26

Mir ist immer noch nicht ganz klar, worauf Sie hinaus wollen - das dürfte aber eher an den sprachlichen als an den inhaltlichen Differenzen liegen. Daher nur kurz angerissen:

wieso vergleichen sie ein kind mit einem parksünder

Weil das Alter keine Rolle spielt und beides eben Rechtsverstöße sind.

rechtstaat gut und ok aber dafür das menschen draufzahlen müssen ?

Äh *kopfkatz* … Ja. Das haben Rechtsnormen nun mal so an sich, daß Menschen „draufzahlen“. Ansonsten gäbs keine Steuern, keine Gefängnisse, keine Strafzettel. Das ist hier nicht die Villa Kunterbunt.

ja der vater ist schuld aber was kann die tochter dafür ???

Das haben Sie ja auch nicht gefragt, wie sie nach Österreich verschleppt wurde. Im Allgemeinen ist es nun mal so, daß die Kinder die Entscheidungen der erziehungsberechtigten Erwachsenen auszubaden haben. Wär die Familie gegen Arigonas willen in die Schweiz oder in die USA ausgewandert, wärs ja auch nicht anders gewesen.

sie [Arigona, Anm.] ist nur das opfer dieser medienkampagne und opfer für parteistimmen geworden.

Ach. Das ist neu. Wie war das noch mal? Wer hat sich versteckt gehalten und mit Selbstmord gedroht und Videobotschaften verschickt?

na toll den rechtstaat den sie sich gern wünschen existiert in wirklichkeit gar nicht , weil diese sich nicht mal an universelle menschenrechte hält

Ich verlange ja nicht gleich von Ihnen, daß Sie Jus studieren, aber: Warum schlagen Sie die Begriffe, die Sie so benutzen, nicht wenigstens mal im Lexikon nach? Vorher!

Der Rechtsstaat schützt uns vor Willkür. Das, was Sie wollen, ist Willkür: daß wir uns nämlich im Einzelfall nicht mehr um Gesetze scheren, sondern nur mehr tun, was uns grad nett und angenehm erscheint. Und wenn dann der nächste kommt und die gleichen Rechte in Anspruch nehmen will, sagen wir ihm: „Nein, Du nicht, Du bist kein süßes Mäderl sondern ein verhutzelter alter Mann mit radikal-islamistischen Ansichten und Zahnlücke. Nein, Du kommst nicht täglich aufs Titelbild der Krone. Nein, für Dich machen wir uns nicht stark.“ Das ist die Art von Willkür, die kommt, wenn wir dem Gör jetzt nachgeben!

juergenS - 17. Dez, 21:26

hmmm

ich glaub wir schreiben wirklich auf 2 verschiedenen ebenen, natürlich versteh ich ihre ansichten jedoch will ich auf ganz andere dinge hinaus. auf comments basis lässt sich so etwas natürlich schwer sachlich diskutiern und ins detail gehen.

könnte jetzt wieder gegen ihre argumente , wieder argumente bringen und sie würden diese wiedermals widerlegen und das würde ins unendliche führen ......... seien sie mir bitte nicht böse aber in österreich läuft vieles nicht korrekt ab und das beginnt beim asylrecht und endet beim überwachungsstaat.

Übrigens ihre "beleidigungen" prallen an mir ab, man muss nicht jus studiern für gewisse dinge,es reicht der hausverstand um manche dinge zu verstehen, ausserdem hätte auch jeder jus student verschiedene ansichten.
georgecker - 17. Dez, 23:43

ossi,

Ihre Argumente in Ehren, aber eines kann Herr Platter schon, und dazu haben ihm sogar die VfGh-Richter geraten: Humanitäres Bleiberecht erteilen. Das wäre legal, würde nicht am Rechtsstaat vorbeigehen (womit z.b das parksünder-argument nicht gelte) und wäre zudem noch menschlich.
Gut, es war nicht ok, den Staat erpressen zu wollen. Aber versetzen Sie sich in die Lage einer pubertierenden 15-jährigen, die aus ihrem Umfeld, aus ihrer Heimat (das ist Österreich nämlich mittlerweile für sie) gerissen wird. Die ihre Freunde verliert, die kaum ihre schulische bzw. berufliche Laufbahn in gewünschter Art und Weise weiterführen können wird. Auf die im Kosovo nur Not, Elend und eine unglaublich hohe Arbeitslosigkeit und Armut wartet (s. http://www.falter.at/web/print/detail.php?id=606 ). Ich würde an ihrer stelle alles tun, um hier bleiben zu können (die Möglichkeit für sie zu bleiben gäbe es...bei gutem Willen von Herrn Platter).

Last but not least: SIe kritisieren, dass um Einzelfälle soviel Trara gemacht wird (den genauen Wortlaut habe ich jetzt nicht vor mir). Bin ich ganz Ihrer Meinung, dass das nicht optimal ist. Aber um die Öffentlichkeit zu mobilisieren, braucht es (leider) solcher Einzelfälle. Das Ziel der Grünen ist klar, allen Menschen, denen es wie Arigona geht, die schon lange hier sind, die integriert sind, hier arbeiten, nichts verbrochen haben, ein Bleiberecht anzuerkennen. Das ist menschlich sinnvoll und das ist auch wirtschaftlich sinnvoll.
Gleichzeitig - um zum Schluss zu kommen - muss aber darauf geschaut werden, dass das zukünftig nicht mehr in dieser Form passieren kann - sprich: die Asylverfahren müssen schneller ablaufen (wobei das nicht durch Aushöhlen des Rechtsstaates wie es derzeit passiert, sondern schlicht und einfach durch mehr Personal zu erfolgen hat).

ossi1967 - 18. Dez, 12:05

Ich bin grds. schon dafür, Einwanderung nach Österreich zu erleichtern - und zwar gar nicht nur aus humanitären Gründen. Die derzeitige Situation ist in höchstem Maße unbefriedigend. Da gibt es gar nichts zu diskutieren.

Aber auch unter erleichterten Bedingungen muß ein rechtlicher Rahmen klar sein. Asyl ist Asyl, Einwanderung ist Einwanderung. Abgelehnte Anträge sind abgelehnte Anträge. Irgendwann ist eben Schluß, der Instanzenzug ist nicht dazu da, so lange rumzuwürfeln, bis am Ende doch das gewünschte Ergebnis rauskommt. Besser wäre ein wesentlich kürzeres Verfahren mit sofortiger Ausweisung gewesen. Das, so zynisch es klingt, ist es, was Arigona erreicht hat: Asylwerber werden in Zukunft schneller abgefertigt. Das ist sogar gut so, weil es Sicherheit schafft und keine trügerischen Hoffnungen weckt,

Zum sogenannten „humanitären Bleiberecht“ mag man stehen, wie man will. (Ich persönlich halte es für einen mittelalterlichen Akt der Willkür. Stattdessen braucht es Instrumente, die dem Betroffenen einen durchsetzbaren Rechtsanspruch geben.) Im konkreten Fall aber hat Arigona selbst alles vermasselt: Nach ihrer Selbstmorddrohung konnte niemand mehr das Bleiberecht aussprechen. Niemand, Auch diejenigen Landesfürsten nicht, die sich öffentlichkeitswirksam dafür einsetzen. Die tun das nämlich nur, weil sie wissen, daß der Zug abgefahren ist und im Stillen dafür auch dankbar sind. Ein Bleiberecht nach der Selbstmorddrohung und der Medienkampagne hätte die Kapitulation bedeutet. Kapitulation des Staates vor den Launen einer 15jährigen. Wäre die Familie geschickter vorgegangen, hätten sie vielleicht eine Chance gehabt zu bleiben, ohne daß die Republik ihr Gesicht verliert. Das ist ein ganz entscheidender Punkt bei der Sache.

Daher war ich, wie so oft in letzter Zeit, von der unreflektierten und völlig emotionsbestimmten Linie der Grünen in dieser Angelegenheit enttäuscht. Es sollte ein Warnsignal für eine Partei sein, wenn sie auf Parallelkurs mit der Kronen Zeitung fährt. Noch wähle ich zumindest auf Bundesebene grün, auch wenn ich - siehe hier - längst die Illusion verloren habe, daß mich diese Partei wirklich vertreten will. Mittelfristig würde ich mir halt wieder nuanciertere, durchaus kopflastigere Konzepte und Standpunkte wünschen. Daß die Grünen (genau wie blau und orange) vereinfachen und überzeichnen können, wenn sie wollen, ist jetzt ausreichend bewiesen für meinen Geschmack.

juergenS - 18. Dez, 12:27

naja ich bin da aufjedenfall ihrer meinung nur vlt habe ich eben eine ganz andere ansicht der dinge, was nicht bedeutet das ich NICHT ihrer meinung bin. kommunikation ist ein hund und überhaupt im internet ......... übrigens netten blog den sie haben, das die grünen ihre anfrage nicht beantwortet haben ist natürlich sehr schade, von daher versteh ich ihren unmut.

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